Mitreden, bevor alles entschieden ist.

Viele Beteiligungsformate kommen zu spät, sind zu kompliziert oder erreichen nur Menschen, die ohnehin schon politisch nah dran sind. Oldenburg hat mit Gemeinsam Oldenburg, Stadtverbesserer und formalen Beteiligungswegen eine Grundlage. Wir wollen daraus echte Entscheidungskultur machen.

Was sich ändern soll

• Vorhaben werden früh erklärt: Problem, Optionen, Kosten, Folgen und Entscheidungsspielraum.
• Beteiligung findet online, vor Ort und in einfacher Sprache statt. Unter anderem durch Livestreams von öffentlichen Sitzungen als Standard. Präsenzpflicht gibt es in der Schule, sollte aber nicht Pflicht sein um informiert zu sein.
• Ergebnisse werden öffentlich ausgewertet und bleiben auffindbar durch intuitive und zentrale Systeme
• Verwaltung und Politik erklären, welche Vorschläge übernommen wurden und welche nicht.
• Bürgerbegehren, Einwohnerbefragungen und Ratsbegehren werden aktiv genutzt, wenn Entscheidungen die Stadt dauerhaft prägen.
• Ein Bürgerbudget ermöglicht Stadtteilen, kleinere Projekte selbst vorzuschlagen und zu priorisieren.

Stadion als Demokratietest

Beim Stadion-Neubau braucht Oldenburg eine klare, faire und rechtlich saubere Abstimmung.
Wir als Piratenpartei sind nicht gegen den Fußball. Wir möchten aber die Sicherheit, dass die Mehrheit der Oldenburger das Stadion möchte und nicht nur die, die am lautesten waren.
Daher möchten wir prüfen ob eine Rückabwicklung des Stadions möglich ist und einen Bürgerentscheid durchführen.
Wenn sich die Mehrheit der Bürger für das Stadion entscheidet, wird die Piratenpartei ganz vorne dabei sein, das Stadion zu einem Erfolg zu machen.
Unser Ziel ist demokratie zu Leben. Die Menschen sollen entscheiden.
Siehe dazu: Unsere Meinung zum Stadion.