- Wann
- 18.07.2026 11:00:00
- Wo
- Core Oldenburg - Heiligengeiststraße 6-8, 26121 Oldenburg (Oldb) - in der Markthalle (Beim Essen, solltest du uns nicht finden, schreib in die Signal Gruppe (https://signal.group/#CjQKIFu-mu9BVUAy65myBwy0Zkqdi-ZetcCLZwcTOf7RChRIEhAfh9_qhmV5UVmZJnqCnB3H))
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
1) Eröffnung der Versammlung
2) Wahl der Versammlungsleitung
3) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
4) Abstimmung über Zulassung von Presse/Videoaufnahmen
4.1) Frage ob es Einwände gegen die öffentliche Versammlung gibt
5) Wahl der Protokollanten
6.1) Frage, ob all jene, die Stimmberechtigung erhoben haben, stimmberechtigt sind
6.2) Frage, ob jemand Zweifel an der Stimmberechtigung eines Anwesenden hat
7) Abstimmung über die Tagesordnung
8) Wahl der Zeugen
9) Frage, ob alle aufgestellten weiter aufgestellt bleiben sollen
10) Frage, ob alle aufgestellten in den gleichen WK verbleiben sollen
11) Frage, ob es neue Kanidaten zur Aufstellung gibt
11.1) Abstimmung über die Wahlordnung https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Wahlordnung
11.2) Wahl der neu Kandidierenden zum Stadtradt Oldenburg gemäß beschlossenem Wahlverfahren
12) Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung
Zusätzliche Punkte außerhalb der AV:
13) Besprechung Werbemaßnahmen / Zuteilung von Verantwortlichkeiten
14) Besprechung der Antworten zur Aufstellung des Wahl-O-Mat
Aktiv wahlberechtigt sind alle Mitglieder mit EU-Staatsbürgerschaft, die am 18.07.26 mindestens 16 Jahre alt sind und in der kreisfreien Stadt Oldenburg ihren Erstwohnsitz haben. Es ist daher notwendig, ein amtliches Dokument vorzulegen, aus dem diese Angaben hervorgehen.
Protokoll der Versammlung
Verwendete Dokumente: https://www.oldenburg.de/startseite/rathaus/politik-verwaltung/wahlen/rats-oberbuergermeisterwahl-kommunalwahl/stadtratswahl-2026.html#accordion-164990-panel-6129
Das Protokoll wird aus Datenschutzgründen in anonymisierter Form veröffentlicht. Berechtigte Anfragen zur Herausgabe können an den Vorstand gesendet werden.
1. Eröffnung der Versammlung
Die Versammlung wurde um 11:16 Uhr durch den Vorstand eröffnet.
2. Wahl der Versammlungsleitung
Eine Versammlungsleitung wurde einstimmig gewählt.
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Gegen die ordnungsgemäße Einladung wurden keine Einwände erhoben.
4. Öffentlichkeit sowie Presse- und Videoaufnahmen
Es wurde gefragt, ob Einwände gegen die Durchführung der Versammlung als öffentliche Versammlung bestehen.
Es wurden keine Einwände erhoben.
5. Wahl der Protokollführung
Eine Person wurde einstimmig mit der Protokollführung beauftragt.
6. Feststellung der Stimmberechtigung
6.1 Allgemeine Feststellung
Die Versammlung bestätigte einstimmig, dass sämtliche Personen, die eine Stimmberechtigung geltend gemacht hatten, stimmberechtigt waren.
6.2 Zweifel an einzelnen Stimmberechtigungen
Es wurden keine Zweifel an der Stimmberechtigung anwesender Personen geäußert.
7. Beschluss über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
8. Bestimmung der Zeuginnen beziehungsweise Zeugen
Zwei anwesende Personen wurden einstimmig als Zeuginnen beziehungsweise Zeugen bestimmt.
9. Fortbestand der bisherigen Kandidaturen
Es wurde gefragt, ob sämtliche bereits aufgestellten Bewerberinnen und Bewerber weiterhin kandidieren möchten.
Alle Betroffenen bestätigten ihre Kandidatur.
10. Änderungen der Wahlbereiche und Listenplätze
Folgende Änderungen wurden vorgenommen:
- Eine kandidierende Person wechselte in den Wahlbereich 6 auf Listenplatz 1.
- Eine kandidierende Person wechselte in den Wahlbereich 4 auf Listenplatz 2.
- Eine kandidierende Person verblieb im Wahlbereich 2 und wechselte auf Listenplatz 2.
- Eine kandidierende Person verblieb im Wahlbereich 2 und wechselte auf Listenplatz 3.
11. Weitere Kandidaturen
Es wurde gefragt, ob weitere Personen für eine Kandidatur vorgeschlagen werden.
Für den Wahlbereich 1 wurde eine weitere, nicht anwesende Person für Listenplatz 3 vorgeschlagen.
Die kandidierende Person wurde durch ein anwesendes Mitglied vorgestellt. Die Versammlung erhielt ausreichend Gelegenheit für Fragen. Es wurden keine Fragen gestellt.
11.1 Beschluss über die Wahlordnung
Die Wahlordnung der Piratenpartei für Aufstellungsversammlungen wurde einstimmig angenommen:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Wahlordnung
Eine Wahlleitung sowie eine stellvertretende Wahlleitung wurden bestimmt.
Die Wahlleitung stellte fest, dass fünf stimmberechtigte Mitglieder anwesend waren.
11.2 Wahl der Kandidierenden für den Rat der Stadt Oldenburg
Die Wahlleitung erläuterte das beschlossene Wahlverfahren. Der Stimmzettel enthielt fünf Zeilen. In der linken Spalte konnte mit „Ja“, in der rechten Spalte mit „Nein“ abgestimmt werden.
Der Wahlgang wurde um 11:53 Uhr eröffnet und um 11:55 Uhr geschlossen.
Das Wahlergebnis lautete:
- abgegebene Stimmzettel: 5
- ungültige Stimmzettel: 0
- Enthaltungen: 0
- sämtliche zur Abstimmung gestellten Kandidaturen erhielten jeweils fünf Ja-Stimmen
Die Versammlungsleitung unterbrach die Versammlung um 11:59 Uhr.
Die Versammlung wurde um 12:26 Uhr fortgesetzt.
Es bestanden keine weiteren Fragen zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber.
12. Schließung der Versammlung
Die Versammlung wurde um 12:27 Uhr durch die Versammlungsleitung geschlossen.