Aufstellungsversammlung Stadtrat / KV

Wann

12.07.2026 12:00:00

Wo

DJH Jugendherberge, Straßburger Str. 6, 26123 Oldenburg (Oldb)

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

1) Eröffnung der Versammlung
2) Wahl der Versammlungsleitung
3) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
4) Abstimmung über Zulassung von Presse/Videoaufnahmen
5) Wahl der Protokollanten
6) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
7.1) Frage, ob all jene, die Stimmberechtigung erhoben haben, stimmberechtigt sind
7.2) Frage, ob jemand Zweifel an der Stimmberechtigung eines Anwesenden hat
8) Abstimmung über die Geschäftsordnung für Wahlen -> vorgeschlagene Geschäftsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Gesch%C3%A4ftsordnung
9) Abstimmung über die Tagesordnung
10) Abstimmung über die Wahlordnung https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Wahlordnung
11) Wahl der Zeugen
12) Vorstellung und Befragung der Kandidierenden
13) Wahl der Kandidierenden zum Stadtradt Oldenburg gemäß beschlossenem Wahlverfahren
14) Wahl der Vertrauensperson und Stellvertreter
15) Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Protokoll der Versammlung

Das Protokoll kann hier eingesehen werden: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/HKpbxCSYv9wACZxqOvrnREWUHFg58SFy-H4FudadfXs/

TOP 1 Eröffnung der Versammlung

Joscha eröffnet die Versammlung um 14:35 Uhr.

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

Die Versammlung bestimmt Joscha als VL.

TOP 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Die Versammlung stimmt der ordungsgemäßen Einladung zu.

TOP 4 Abstimmung über Zulassung von Presse/Videoaufnahmen

Die Versammlung stimmt Presse-/Videoaufnahmen zu.

TOP 5 Wahl der Protokollanten

Die Versammlung bestimmt Kim als Protokollant.

TOP 6 Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

Die Versammlung bestimmt Joscha als WL.

TOP 7 Abstimmung über die Geschäftsordnung für Wahlen -> vorgeschlagene Geschäftsordnung https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Gesch%C3%A4ftsordnung

Die Versammlung stimmt zu.

TOP 8 Abstimmung über die Tagesordnung

Die Versammlung stimmt zu.

TOP 9 Abstimmung über die Wahlordnung https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Stade/Satzung § 12

Die Versammlung stimmt zu.

TOP 10 Bericht des Vorstands

Kein Vorstand anwesend, es wurden keine Berichte abgegeben.

TOP 11 Befragung des Vorstands

Kein Vorstand anwesend.

TOP 12 Vorstellung der Kandidierenden für den Vorstand gem. https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Stade/Satzung § 13

1V, 2V und Schatzmeister
Kandidaten für 1V:

• Justin Ritter

Kandidaten für 2V:

• Lea Freerks

Kandidaten für Schatzmeister:

• Niklas Koopmann

Vorstellung für 1V:
Justin Ritter stellt sich vor. Justin hatte genug Zeit sich vorzustellen.

Vorstellung für 2V:

Lea Freerks stellt sich vor. Lea hatte genug Zeit sich vorzustellen.

Vorstellung für Schatzmeister:
Niklas Koopmann stellt sich vor. Niklas hatte genug Zeit sich vorzustellen.

TOP 13 Befragung der Kandidierenden

Keine Fragen an die Kandidierenden.

TOP 14 Wahl des Vorstands

Es sind 6 Personen akkreditiert.

Es wird für alle Vorstandsämter im Block abgestimmt.

Joscha erklärt den Wahlgang, zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 15:11 Uhr. Joscha schließt den Wahlgang um 15:12 Uhr.

Alle Stimmzettel sind gültig.
1V:
6x Ja.

2V:
5x Ja, 1x Enthaltung.

Schatzmeister:
6x Ja.

Justin, Lea und Niklas nehmen die Wahl an.

TOP 15 Diskussion und Beschluss eines Kommunalwahlprogramms

TOP 15A

Wahl der Kassenprüfer:
Holger und Norman
Beide wurden einstimmig gewählt.
Beide nehmen die Wahl an.

TOP 16 Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Joscha schließt die Versammlung um 15:Uhr.